Präambel

 

aisys media GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Markus Bessler und Tim Koros, Ludwigstraße 8a, 97070 Würzburg, nachfolgend „aisys media“ genannt, stellt unter www.tedme.com ein Web-Portal zur Verfügung, welches juristischen Personen des Privatrechts und juristischen Personen des öffentlichen Rechts (z.B. Körperschaften) (nachfolgend Unternehmen) die Möglichkeit bietet, interaktive Fragen (Voting/Wahlen) an das Publikum im Rahmen von Face2Face Vorträgen/Präsentationen entweder bei einer Präsenzveranstaltung oder in einer virtuellen Veranstaltung/Konferenz mit einzubinden.

Hierbei bietet aisys media insbesondere - je nach beauftragter Leistung - weitere kostenpflichtige Pakete, wie z. B. Wissensquiz, Umfragebögen, Q&A, Chat, Co-Moderation für die redaktionelle Betreuung der Q&A & Chat Einträge sowie das Modul TEDME-Auth für authentifiziertes Voting bzw. Wahlen an. Die mögliche Teilnehmerzahl richtet sich nach der beauftragten Lizenz bzw. Paket.

Aisys media bietet daneben Privatpersonen innerhalb Deutschlands und Unternehmen auch eine kostenlose TEDME Free-Lizenz mit einem reduzierten Leistungskatalog an. 

 

 

§ 1 Geltungsbereich, Änderung

 

1.       Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen aisys media und dem jeweiligen Kunden im Zusammenhang mit dem oben bezeichneten Portal und gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, aisys media hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.

 

2.       Sie gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

3.       aisys media behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. aisys media wird diesbezüglich spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden davon mitteilen und ihm diese übermitteln.  Erfolgt innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung keine Zustimmung des Kunden zu den geänderten Geschäftsbedingungen, ist aisys media dazu berechtigt, das jeweils betroffene Vertragsverhältnis zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen oder zu den bisherigen Bedingungen fortzusetzen.

 

4.       Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt. Auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf die unter Bezug auf diese allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossenen Verträge findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung, soweit der Kunde Unternehmer ist. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

 

5.       Ein Vertragsschluss findet ausschließlich mit Verbrauchern, die sich innerhalb Deutschlands befinden, oder mit Unternehmen statt. Der Kunde bestätigt im Rahmen der Registrierung, dass er die Leistungen von aisys media entweder als Unternehmer oder als Verbraucher innerhalb Deutschlands in Anspruch nimmt.

 

6.       Alle Preisangaben verstehen sich als Netto-Europreise zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

 

7.       Im Fall von Kollisionen innerhalb der Vertragsbeziehungen zwischen den Parteien soll folgende Rangfolge gelten:

a)       individuelle Vereinbarungen

b)       diese allgemeinen Geschäftsbedingungen

c)       die gesetzlichen Regelungen.

 

 

§ 2 Vertragsschluss, Vertragslaufzeit und Kündigung

 

1.       Ein Vertragsschluss zur Nutzung des Portals kann je nach beauftragter Leistung auf verschiedenen Wegen zustande kommen:

a)     Der Kunde kann sich über die Webseite www.tedme.com registrieren und hierbei die kostenlose TEDME Free Lizenz, Dauerlizenzen im Selbstservice (Basic oder Advanced Pakete) oder einmalige kostenpflichtige Veranstaltungen buchen. Bei der Anmeldung zu einer kostenlosen Leistung kommt der Vertragsschluss während des Registrierungsvorgangs durch die Bestätigung der Nutzungsbedingungen und des Klicken auf den Button „Konto erstelle n“ zustande. Sofern der Kunde kostenpflichtige Leistungen bestellt, kommt der Vertrag zustande, indem der Kunde im Bestellprozess auf den Button „Kauf abschließen“ oder „Jetzt kaufen“ klickt. Der Kunde erhält im Anschluss eine entsprechende Bestätigungs-E-Mail, in der sein Benutzername und sein Passwort enthalten sind, sofern nicht aisys media mit der Einrichtung und Pflege des Accounts vom Kunden beauftragt wurde.

b)     Alternativ (z.B. bei kostenpflichtigen Dauerlizenzen, die per Serviceschein beauftragt werden) kommt der Vertragsschluss durch Bestätigung des von aisys media unterbreiteten Angebots in Textform durch den Kunden zustande. aisys media hält sich 14 Tage an ihr Angebot gebunden.

 

2.     Der Vertragstext und der Link zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden nach der Registrierung per E-Mail übersandt. Darüber hinaus kann der Kunde diese über sein Kundenkonto jederzeit nach Vertragsschluss aufrufen.
Bei einer Buchung eines individuellen Angebotes, das für den Kunden erstellt wurde (Serviceschein, Preisliste, Bestellblatt), erfolgt die Übermittlung der AGB mitsamt dem Angebot im Vorfeld.

 

3.     aisys media beginnt mit der vereinbarten Leistung zu dem im jeweiligen Vertrag und den zugrundeliegenden Auftragsdokumenten bzw. den entsprechenden Angaben auf der Webseite www.tedme.com bei Vertragsschluss vereinbarten Zeitpunkt. Fristen verlängern sich automatisch um den Zeitraum, in dem aisys media unverschuldet an der Ausführung der Leistung gehindert ist. Dies ist insbesondere in Fällen von höherer Gewalt, Streik, Pandemien und Epidemien und mangelnder Mitwirkung des Kunden i. S. d. § 6 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen gegeben.

 

4.     Der Nutzungsvertrag für die kostenlose TEDME Free Lizenz wird auf unbefristete Zeit geschlossen und kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch den Kunden durch Löschung des Nutzerkontos in seinen Kontoeinstellungen formlos gekündigt werden. Dies gilt nicht, sofern noch zusätzlich kostenpflichtige Pakete beauftragt sind, für die als Basis eine TEDME Free Lizenz gem. § 2 Nr. 7 dieser AGB benötigt wird. In diesem Fall richtet sich Kündbarkeit der TEDME Free Lizenz nach den Kündigungsfristen des kostenpflichtigen Paketes.

 

5.     Die Mindestvertragslaufzeit für kostenpflichtige Dauerlizenzen, die manuell über einen Serviceschein beauftragt werden, beträgt ein Jahr, sofern sich nicht aus den Angaben auf der Webseite www.tedme.com vor Vertragsschluss, dem Angebot und/oder den individuellen Vereinbarungen der Parteien etwas anderes ergibt. Die Laufzeit verlängert sich automatisch, sofern der Kunde den Vertrag nicht vier Wochen vor Ende der Mindestvertragslaufzeit mindestens in Textform kündigt, und solange nichts anderes vereinbart ist. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit ist der Vertrag jeweils mit Ablauf des nächsten Monats mindestens in Textform kündbar. Im Voraus entrichtete Gebühren für den dann jeweils aktuellen Zeitraum werden anteilig zurückerstattet.

 

6.     Ein Vertrag über Dauerlizenzen (Basic oder Advanced Pakete) und andere kostenpflichtige Leistungen, die im Selbstservice gebucht werden, wird auf befristete Zeit geschlossen. Die Vertragslaufzeit ergibt sich dabei aus den Angaben des zugrundeliegenden Angebots bzw. den Angaben auf der Webseite www.tedme.com bei Vertragsschluss. 

 

7.     Sofern der Kunde kostenpflichtige Zusatzpakete i.S.d § 2 Nr. 6 dieser AGB bucht, wird automatisch ein Vertrag über eine kostenlose TEDME Free Lizenz vereinbart, sofern der Kunde hierüber noch nicht verfügt. Diese Lizenz dient als Basis für das kostenpflichtige Paket. Ist der Zeitraum für das kostenpflichtige Paket abgelaufen, bleibt die kostenfreie TEDME Free Lizenz bestehen, sodass der Kunde noch auf seine historischen Auswertungen zurückgreifen kann. Die historischen Auswertungen stehen für mindestens drei Monate nach Ablauf des kostenpflichtigen Pakets in dem kostenfreien Account der TEDME Free Lizenz zur Verfügung.

 

8.     Ein Upgrade der TEDME Free Lizenz mit Hilfe eines kostenpflichtigen Paketes oder durch Abschluss einer kostenpflichtigen Dauerlizenz oder ein Upgrade von einer kostenpflichtigen Lizenz auf eine teurere Lizenz ist jederzeit durch entsprechende Buchung gemäß § 2 Nr.1 dieser AGB möglich. Herabstufungen sind nur in gegenseitigem Einvernehmen möglich. Im Falle einer Änderung der Lizenz wird das Vertragsverhältnis über die ursprüngliche Lizenz zu dem Zeitpunkt beendet, zu dem das neue Vertragsverhältnis über die neue Lizenz gemäß § 2 Nr. 1 dieser AGB geschlossen wird.

 

9.       Soweit aisys media entgeltfrei Dienste und Leistungen (z. B. TEDME Free Leistungen) erbringt, können diese jederzeit ohne Nennung von Gründen mit einer Ankündigungsfrist von zwei Wochen eingestellt werden. Ein Minderungs- oder Schadensersatzanspruch des Kunden oder ein Kündigungsrecht ergibt sich daraus nicht. 

 

10.    Das Konto eines Kunden kann durch aisys media gesperrt werden. Dies kann insbesondere dann erfolgen, wenn der Kunde:

a)       gegen die AGBs oder gegen geltendes Recht verstößt und/oder

b)       bei der Anmeldung bewusst falsche Angaben gemacht hat und/oder

c)       gegen Rechte Dritter verstößt und/oder

d)       Leistungen von aisys media missbraucht und/oder

e)       wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

Grundsätzlich wird ein Kunde, soweit eine Abmahnung nicht entbehrlich ist, vor einer Sperrung abgemahnt. 

 

11.    Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

a)       der Kunde seine Zahlung einstellt und/oder

b)       sich der Kunde i.S.d. § 5 Nr. 3 dieser Bedingungen, mit der Bezahlung der Rechnung in Verzug befindet, und der Verzug bei monatlicher Zahlungsweise bereits zwei aufeinander folgende Zahlungstermine umfasst bzw. bei jährlicher Zahlungsweise die Fälligkeit eingetreten ist und eine entsprechende Mahnung erfolgt ist und / oder

c)       der Kunde einen Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens gestellt hat und / oder

d)       der Kunde seinen Mitwirkungsplicht aus diesen Bedingungen nicht fristgerecht erbringt.

 

12.    Wenn das Konto eines Kunden von aisys media gesperrt oder das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund gekündigt wurde, ist der Kunde nicht berechtigt, sich erneut anzumelden.

 

 

§ 3 Leistungen, Leistungsumfang, Leistungsort

 

1.     aisys media schuldet die Überlassung des Web-Portals zur Nutzung über das Internet zu dem vereinbarten Zweck. aisys media stellt dem Kunden für die Dauer des jeweiligen Vertrages das vereinbarte Portal in der jeweils aktuellen Version über das Internet entgeltlich (im Rahmen der der kostenlosen TEDME Free Lizenz unentgeltlich) zur Verfügung. Zu diesem Zweck richtet aisys media das Portal auf einem Server ein, der über das Internet für den Kunden erreichbar ist und stellt eine Applikation zur Echtzeitübertragung von Publikumsinteraktionen zwischen Server und Client zur Verfügung.

 

2.     Der Kunde kann zwischen den verschiedenen Lizenzen und Paketen wählen und diese buchen. Der Umfang des Vertrages und der Leistungen ergibt sich aus der vom Kunden gewählten Lizenz bzw. Paket und/oder aktuellen Dokumentation.

 

3.     Der konkrete Umfang der geschuldeten Leistungen, insbesondere auch Nutzungslimitierungen des Portals ergeben sich aus den Beschreibungen auf der Webseite www.tedme.com vor Vertragsschluss, dem Angebot an den Kunden und/oder den individuellen Vereinbarungen.

 

4.     Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrages gem. § 8 Nr.2 dieser Bedingungen das Recht der Unterlizensierungen im vereinbarten Umfang und in Abhängigkeit vom beauftragten Funktionsumfang.

 

5.     Aisys media agiert im Verhältnis mit einem Kunden, der mit Hilfe von TEDME eine Veranstaltung abhält und hierzu Teilnehmer einlädt, als Auftragsverarbeiter im Sinne der DSGVO. Der Kunde, der Veranstalter und Unternehmer ist, agiert wiederum gegenüber den Teilnehmern als Verantwortlicher im Sinne der DSGVO.

 

6.     Sämtliche von aisys media angebotenen Leistungen können von dem Kunden (Veranstalter) und den Teilnehmern mit einem aktuellen Webbrowser über ein beliebiges Endgerät (Tablet, Smartphone, PC) genutzt und bedient werden, ohne dass der Veranstalter, Moderatoren und/oder die Teilnehmer zusätzliche Software benötigen. Eine durchgehend bestehende Internetverbindung während der Nutzung ist erforderlich. Die Sicherstellung der Verfügbarkeit der Internetverbindung unterliegt der alleinigen Verantwortung des Kunden. Dieser hat alle dafür anfallenden Kosten zu tragen. 

 

7.     Bei Erweiterung des Funktionsumfangs um neue Leistungen optionale kostenpflichtige Leistungen wird der Kunde hierüber in Textform oder über entsprechende Benachrichtigungen im Portal informiert und kann entscheiden, inwieweit er eine Nutzung von Zusatzleistungen ebenfalls beauftragt.

 

8.     Der Kunde ist selbst für die Speicherung seiner zur Nutzung des Portals erforderlichen Daten und Informationen sowie den Ergebnissen verantwortlich und sichert seine Daten regelmäßig durch die zur Verfügung stehenden Exportfunktionen.

 

9.     aisys media schuldet gegenüber dem Kunden keine Supportleistungen, soweit diese nicht ausdrücklich vereinbart werden. Soweit aisys media gegenüber dem Kunden Supportleistungen schuldet, wird aisys media ausschließlich beratend tätig, wobei kein konkreter Erfolg garantiert werden kann. aisys media schuldet in diesem Fall nicht den von dem Kunden angestrebten Erfolg/Kundenzielsetzung der beauftragten Leistungen.  

a)       Die von aisys media gegenüber dem Kunden zu erbringenden Supportleistungen bestimmen sich nach dem zugrundeliegenden Angebot, den individuellen Vereinbarungen und diesen Bedingungen. 

b)       Supportleistungen seitens aisys media erfolgen in der Regel durch Fernwartung. aisys media schaltet sich über einen nach eigenem Ermessen zu wählenden Zugang oder vom Kunden bereitgestellte Netzwerkzugänge auf das Kundensystem. Zur Erbringung von Leistungen kann aisys media nach eigenem Ermessen auch zum Ort des Kunden fahren.

c)       Supportanfragen hat der Kunde per E-Mail an  kontakt@tedme.com oder telefonisch an 0931/404118-11 zu richten. 

d)       aisys media wird etwaige Wartungs- und Supportleistungen, soweit geschuldet, innerhalb der individuell vereinbarten Servicezeiten erbringen. Der Service ist wie folgt erreichbar: montags bis freitags von 9.00 bis 17.00 Uhr.

e)       Servicezeiten im Sinne dieser Bestimmungen definieren sich als die Zeiten, innerhalb derer aisys media die Erreichbarkeit für Störungsannahmen gewährleistet.

f)        Störungen des Portals wird der Kunde möglichst detailliert unter Beschreibung der Symptome, der Einsatzbedingungen und vorausgegangener Anweisungen an das eingesetzte Endgerät schildern. 

 

10.  aisys media bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern und Verbesserungen vorzunehmen, wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern, oder wenn aisys media aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist. Es besteht kein Anspruch des Kunden auf eine bestimmte Beschaffenheit des Portals und dessen Funktionalitäten. aisys media kann ohne Mitteilung an den Kunden jederzeit Änderungen des Portals und Funktionalitäten oder Updates vornehmen.

 

11.    Für die Leistungserbringung vonseiten aisys media ist eine Registrierung des Kunden nach § 4 dieser AGB erforderlich. Im Falle der Beauftragung mit Hilfe eines Servicescheins (s. § 2 Nr.1 b) dieser AGB) erfolgt die Registierung des Kunden durch Mitarbeiter von aisys media.

 

12.    Aisys media darf sich zur Erfüllung ihrer Leistungspflichten der Hilfe Dritter bedienen. aisys media setzt in bestimmten Situationen Software/Dienste von Dritten ein. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Leistung von aisys media in diesen Fällen nur erbracht werden kann, wenn der Kunde diesen Bedingungen zustimmt und die jeweilige Software installiert (z.B. Videokonferenz-Software).  

 

13.    Kommt aisys media mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so ist der Kunde nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn aisys media eine vom Kunden gesetzte Nachfrist nicht einhält.

 

14.    Der Leistungsort ist grundsätzlich an dem Sitz von aisys media oder dem Sitz des Kunden, wenn sich nicht etwas anderes aus der individuellen Vereinbarung oder der Art der Tätigkeit ergibt.

 

 

§ 4 Registrierung

 

1.       Damit die Registrierung erfolgen kann, muss der Kunde verschiedene Pflichtfelder an Daten ausfüllen. Dies gilt nicht, sofern aisys media die Registrierung gem. § 3 Nr. 11 dieser AGB für den Kunden übernimmt. In diesem Fall füllt aisys media diese Pflichtfelder aus.

 

2.       Nachdem die von dem Kunden eingegebenen Daten zur Registrierung des Nutzerkontos bei aisys media eingegangen sind oder aisys media diese Registrierung selbst vorgenommen hat, wird dem Kunden zeitnah eine Bestätigung über den Erhalt der Registrierung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet, soweit nicht aisys media mit der Einrichtung und Pflege des Accounts vom Kunden beauftragt wurde.

 

3.       Ein Kunde – sprich ein Nutzer - darf für sich jeweils nur ein Konto anlegen. Pro Unternehmen dürfen so viele Nutzerkonten angelegt werden, wie in der entsprechenden Beauftragung vertraglich vereinbart wurde.

 

4.       Die Registrierung und die damit verbundene Anlegung des Nutzerkontos an sich ist kostenlos.

 

 

§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen, Verzug

 

1.       Der Kunde verpflichtet sich, aisys media für die Überlassung der kostenpflichtigen Lizenzen sowie Pakete die vereinbarte Vergütung zu bezahlen.

 

2.       Die Nutzung von TEDME Free ist unentgeltlich.

 

3.       Die Vergütungshöhe sowie der Abrechnungsmodus richten sich nach den Leistungsbeschreibungen auf der Webseite www.tedme.com vor Vertragsschluss, dem Angebot, den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen und/ oder nach diesen Bedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, gilt in der Regel: Die Gebühr für kostenpflichtige dauerhafte Leistungen ist monatlich zu entrichten. Die Gebühr ist immer für 12 Monate im Voraus zur Zahlung fällig. Die Gebühr für einmalige Leistungen (z.B. Single Events) ist bei Buchung im Voraus zur Zahlung fällig. Der Kunde gerät in Verzug, wenn er innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit nicht geleistet hat. 

 

4.       aisys media stellt die Rechnung entsprechend der vereinbarten Zahlungsbedingungen zum Beginn der vertraglich festgelegten Leistungsperiode an die vom Nutzer bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse oder per Post zu. Sofern eine Leistung kostenpflichtig im Rahmen des Selbstservice beauftragt wird, stellt aisys media die Rechnung nach entsprechender Vorauszahlung durch den Kunden im Kundenkonto zur Verfügung.

 

5.       Die Erfüllung der Zahlungspflicht tritt mit Gutschrift der vertraglich festgelegten Forderung, auf dem Konto von aisys media ein. Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte oder PayPal.

 

6.       Einwendungen gegen Entgeltabrechnungen sind gegenüber aisys media in Textform zu erheben. Rechnungen von aisys media gelten als vom Kunden genehmigt, wenn ihnen nicht binnen vier Wochen nach Zugang widersprochen wird. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs.

 

7.       Befindet sich der Kunde zwei Monate lang im Zahlungsverzug und kommt er seinen Verpflichtungen nicht nach, ist aisys media dazu berechtigt, weitere Leistungen zurückzubehalten, laufende Leistungen zu unterbrechen und mit sofortiger Wirkung vom Vertrag zurückzutreten bzw. den Vertrag, ohne besondere vorherige Ankündigung fristlos zu kündigen.

 

8.       Bei vorzeitiger Vertragsbeendigung sind die bereits erbrachten Leistungen von aisys media bis zum Wirksamwerden des Beendigungstatbestandes entsprechend der vertraglichen Regelung durch den Kunden zu vergüten. Etwaige gesetzliche Ansprüche, die aisys media auf Grund einer vorzeitigen Beendigung zustehen, werden hiervon nicht berührt. Etwaige Ansprüche aus dieser Nummer 8 sind im Rahmen gesetzlich entstehender Ansprüche anzurechnen.

 

9.       aisys media ist zur Änderung der Preise berechtigt, wenn diese Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von aisys media und des Kunden für den Kunden vertretbar ist und die Änderung im Vergleich zu der allgemeinen Preisentwicklung auf dem Markt zumutbar erscheint. Aisys media wird dem Kunden die Änderung der Preise mindestens vier Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform mitteilen. 

 

10.    Erfolgt innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung keine Zustimmung des Kunden zu der Preiserhöhung gemäß § 5 Nr. 9 dieser AGB, ist aisys media dazu berechtigt, das jeweils betroffene Vertragsverhältnis außerordentlich zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Preise in Kraft treten sollen oder zu den neuen Bedingungen fortzusetzen, wenn ihr die Fortführung des Vertragsverhältnisses mit dem Kunden unter den bisherigen Bedingungen aus organisatorischen oder wirtschaftlichen Umständen nicht zumutbar ist.

 

11.    aisys media darf die Vergütung gemäß § 5 Nr. 9 dieser AGB höchstens in dem Umfang ändern, in dem sich der Erzeugerpreisindex für Dienstleistungen des Statistischen Bundesamtes im Wirtschaftszweig WZ 2008: 58.29. 62 & 63.1 : IT-Dienstleistungen (derzeit veröffentlicht in Quartalszahlen vom Statistischen Bundesamt) geändert hat. Sollte der vorgenannte Index nicht mehr veröffentlicht werden, so tritt an seine Stelle derjenige vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Index, der die Entwicklung des Erzeugerpreises für Dienstleistungen der Informationstechnologie am ehesten abbildet. Handelt es sich um die erste Vergütungsanpassung, ist für den Änderungsrahmen die Indexentwicklung zwischen dem im Zeitpunkt des Vertragsschlusses veröffentlichten Indexstand und dem im Zeitpunkt der Anpassungserklärung zuletzt veröffentlichten Indexstand maßgeblich. Hat bereits früher eine Vergütungsanpassung stattgefunden, wird der Änderungsrahmen definiert durch die Indexentwicklung zwischen dem im Zeitpunkt der vorangehenden Anpassungserklärung zuletzt veröffentlichen Indexstand und dem im Zeitpunkt der neuen Anpassungserklärung zuletzt veröffentlichen Indexstand.

 

 

§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden

 

1.       Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen. Erkennt eine Vertragspartei, dass Angaben und Anforderungen, gleich ob eigene oder solche der anderen Vertragspartei, fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat sie dies und die ihr erkennbaren Folgen der anderen Partei unverzüglich mitzuteilen. Die Parteien werden dann nach einer interessengerechten Lösung suchen und anstreben, diese, gegebenenfalls nach den Bestimmungen über Leistungsänderungen, zu erreichen. Die Mitwirkungspflichten des Kunden ergeben sich insbesondere aus Leistungsbeschreibungen auf der Webseite www.tedme.com  vor Vertragsschluss, dem jeweiligen Angebot sowie den individuellen Vereinbarungen und/oder diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Kunde ist auch darüber hinaus zu erforderlicher Mitarbeit nach Ermessen von aisys media verpflichtet. Die Aufzählung der genannten Verpflichtungen ist dabei nicht abschließend. Insbesondere erbringt der Kunde folgende Leistungen unentgeltlich: 

a)       Der Kunde ist verpflichtet, bei Abschluss des Vertrages seine Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Er wird zu Beginn der Leistungen alle benötigten oder angeforderten Unterlagen, Daten, Inhalte und weitere Informationen vollständig und wahrheitsgemäß vorlegen. Sollten sich Änderungen ergeben, sind diese gegenüber aisys media unverzüglich mitzuteilen. 

b)       Der Kunde ist verpflichtet, die von aisys media erbrachten Leistungen und erstellten Werke nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke zu verwenden.

c)       Der Kunde ist verpflichtet, die rechtliche Zulässigkeit der beauftragten Leistungen selbst zu überprüfen. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass die Leistungen von aisys media gegen wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche, markenrechtliche, datenschutzrechtliche oder sonstige rechtliche Vorschriften verstoßen. Darüber hinaus ist der Kunde verpflichtet, alle notwendigen Einwilligungen und Erlaubnisse für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten und Veröffentlichungen der entsprechenden Inhalte einzuholen.

d)       Der Kunde ist ebenfalls verpflichtet sicherzustellen, dass die von ihm an aisys media überlassenen Informationen, Daten, Texte und Dateien für die vertraglich vereinbarten, von aisys media zu erbringenden Leistungen nicht gegen gesetzliche Vorschriften und/oder Rechte Dritter verstoßen.

e)       Sofern der Kunde das Paket TEDME-Auth für Online-Wahlen nutzt, muss er gewährleisten, dass die technischen, juristischen und organisatorischen Voraussetzungen für eine ordnungsgemäße Wahl gegeben sind. Er muss insbesondere gewährleisten, dass

·       die Wahlberechtigten auf einen Computer mit Internetzugang und Aufrufmöglichkeit eines „https-Protokolls“ Zugriff haben und

·       die juristischen Voraussetzungen für den Einsatz von TEDME.com als Wahlsoftware vorliegen und ein- gehalten werden und

·       die Wahlberechtigten sich für die Wahlteilnahme mittels der Wahlsoftware eindeutig identifizieren können.

f)        Der Kunde verpflichtet sich dazu keine Inhalte über das Portal zu teilen und/oder öffentlich zugänglich zu machen die:

·        Rechte Dritter einschließlich des geistigen Eigentums, insbesondere das Urheberrecht oder die Persönlichkeitsrechte verletzen oder gegen sonstige gesetzliche Vorschriften verstoßen (Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige Verbindungen zugänglich gemacht werden)

·        diskriminierend, rassistisch, sexistisch, obszön und/oder hasserfüllt und/oder gewaltverherrlichend sind oder gegen sonstige Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstoßen (Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige Verbindungen zugänglich gemacht werden)

·        Dritte belästigen, nötigen und/oder beleidigen könnten,

·        Viren oder andere Schadsoftware enthalten, die geeignet sind, Daten oder Systeme zu schädigen, heimlich abzufangen oder zu löschen, 

·        persönliche Informationen enthalten, ohne die hierzu nötige Einwilligung zu haben,

·        dazu genutzt werden um Junk-Mails, Kettenbriefe oder unerwünschte Massensendungen oder Spamming, Phishing, Trolling oder ähnliches zu ermöglichen,

·        Skripts, Bots oder andere automatisierte Technologie enthalten, um auf die verwendete Software zuzugreifen,

·        in anderer, ähnlicher Weise gegen die Recht Dritter, einschließlich Datenschutz- oder Persönlichkeitsrechte oder geltende Gesetze und Vorschriften verstoßen.

g)       aisys media ist berechtigt, Inhalte, die gegen diese Bestimmungen verstoßen zu überwachen und gegebenenfalls, nach einer Ermessensentscheidung, im Einzelfall zu löschen.

h)       Dem Kunden ist es verboten Vorträge/Präsentationen/Veranstaltung/Konferenz, die über TEDME präsentiert werden, aufzuzeichnen, zu filmen, mitzuschneiden, Screenshots anzufertigen oder sonstige Aufnahmen hiervon zu machen, sofern dies nicht ausdrücklich gestattet ist.

i)        Er stellt sicher, dass jedwede in der Verantwortung Dritter stehenden Leistung, welche die Leistungserbringung von aisys media beeinflussen oder mit dieser in Zusammenhang stehen kann/steht, termin- und qualitätsgerecht erbracht wird und aisys media alle erforderlichen Informationen und Ergebnisse rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden.

j)        Der Kunde verpflichtet sich, seine Zugangsdaten zur Nutzung des Portals geheim zu halten, Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen und den unbefugten Zugriff Dritter auf die geschützten Bereiche des Portals durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Der Kunde wird aisys media unverzüglich unterrichten, wenn er den Verdacht hat, dass ein Zugang von nicht berechtigten Personen genutzt werden kann. Der Kunde hat auch dafür Sorge zu tragen, dass sein Passwort ausreichend sicher gewählt ist und insbesondere mindestens 8 Stellen hat, die sowohl Buchstaben als auch Ziffern beinhalten.

k)       Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten und Informationen vor der Eingabe auf Viren oder sonstige schädliche Komponenten zu prüfen und hierzu dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen. 

l)        Er trägt zu jeder Zeit des Vertragszeitraums dafür Sorge, dass sachkundige Auskunftspersonen verfügbar und auskunftsbereit sind. 

 

2.       Bei nicht erbrachter bzw. nicht vollständig und/oder korrekt erbrachter Mitwirkungspflicht des Kunden steht aisys media eine zusätzliche Vergütung des dadurch verursachten Mehraufwandes, zu den jeweils vereinbarten Stundensätzen gemäß den Angaben auf der Webseite www.tedme.com vor Vertragsschluss, zu, sofern dem Kunden ein Verschulden am entstandenen Mehraufwand trifft. Dem Kunden steht es frei, nachzuweisen, dass ein geringerer oder kein Mehraufwand entstanden ist.

 

3.       Der Kunde trägt dafür Sorge, dass die berechtigten Nutzer des Portals auf die Bestimmungen dieser Vereinbarung verpflichtet werden. Verletzt der Kunde oder ein von diesem bestimmter Nutzer mit einem vertraglich bereitgestellten Zugang die vorliegenden Bestimmungen, so kann aisys media ohne vorherige Ankündigung den Zugriff aller Nutzer des Kunden unverzüglich sperren sowie die dadurch betroffenen Anwendungsdaten mit vorheriger Ankündigung in Textform unverzüglich löschen, wenn die Verletzung hierdurch nachweislich abgestellt werden kann. Sofern die Sperrung zur Abwehr von Gefahren behördlich angeordnet wurde oder der Abwehr von Gefahren für aisys media, ihre Kunden oder andere Nutzer erfolgt, so kann die Benachrichtigung erst nach der Sperrung erfolgen. 

 

4.       Kommt der Kunde nach angemessener Fristsetzung seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist aisys media dazu berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Aisys media ist dazu berechtigt in diesem Fall die bis zu diesem Zeitpunkt angefallene Vergütung zu verlangen. Weitergehende Ansprüche auf Schadensersatz bleiben hiervon unberührt.

 

5.       Sofern Dritte Ansprüche nach den vorrangegangenen Ziffern gegenüber aisys media geltend machen, wird aisys media den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Der Kunde verpflichtet sich, aisys media insoweit von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen, aisys media bei der Rechtsverteidigung zu unterstützen und die Kosten der angemessenen Rechtsverteidigung zu übernehmen, soweit aisys media kein Mitverschulden zur Last fällt.

 

 

§ 7 Haftung / Gewährleistung

 

1.       Der Kunde haftet dafür, dass das Portal und die Funktionalitäten nicht zu gesetzwidrigen oder gegen behördliche Vorschriften oder Auflagen verstoßende Zwecke verwendet oder entsprechende Daten zu solchen Zwecken erstellt werden. 

 

2.        Für etwaige Mängel stehen dem Kunden gesetzliche Gewährleistungsrechte zu, es sei denn, in diesen AGB ist etwas anderes bestimmt. Für Verbraucher werden die Gewährleistungsrechte durch diese AGB nicht beschränkt.

 

3.       aisys media erbringt ihre Leistungen auf dem aktuellen Stand der Technik und gewährleistet die Funktions- und die Betriebsbereitschaft des Portals nach den Bestimmungen dieses Vertrages. Bei der Bereitstellung des Portals schuldet aisys media die branchenübliche Sorgfalt. Technische Daten, Spezifikationen und Leistungsangaben in öffentlichen Äußerungen, insbesondere in Werbemitteln sind keine Beschaffenheitsangaben und keine zugesicherten Eigenschaften. Die Funktionalität des Portals richtet sich nach der Beschreibung in der Leistungsbeschreibung auf der Webseite www.tedme.com bzw. dem Angebot und den ergänzend hierzu getroffenen Vereinbarungen in Textform.

 

4.       aisys media gewährleistet eine Erreichbarkeit ihrer Server von 98,5 % im Jahresmittel. Aisys media haftet nicht für Ansprüche, die daraus entstehen, dass das Portal vorübergehend, insbesondere auf Grund von Wartungsarbeiten, nicht zur Verfügung steht, sofern der Ausfall eine Gesamtzeit von mehr als 1,5 % eines Jahres pro Kalenderjahr nicht überschreitet und bei längeren Ausfällen kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen. Aisys media schuldet keine Erreichbarkeit ihrer Server während vorab angekündigten Wartungsintervallen, die außerhalb der üblichen Geschäftszeiten erfolgen. Ausfälle der Servererreichbarkeit während diesen Zeiten lassen keine Ansprüche auf Schadensersatz entstehen. Ebenfalls erfolgt bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von aisys media liegenden Störung keine Rückvergütung von Entgelten. Bei kostenlosen Diensten schuldet aisys media keinerlei Mindestverfügbarkeiten.

 

5.       Die Haftung von aisys media für Mängel an den kostenlosen Diensten ist auf den Fall beschränkt, dass aisys media gegenüber dem Kunden einen Mangel arglistig verschweigt. Der Kunde hat bei kostenlosen Diensten keine Ansprüche auf Mängelbeseitigung durch aisys media. Die Haftung von aisys media für Mängel im Recht an kostenlosen Diensten ist auf den Fall beschränkt, dass aisys media gegenüber dem Kunden einen Mangel im Recht im Zusammenhang mit den kostenlosen Diensten arglistig verschweigt. § 536 a Abs. 1, 1. Alt. BGB, der einen verschuldensunabhängigen Schadensersatzanspruch des Kunden gegen aisys media beinhaltet, ist ausgeschlossen.

 

6.       Die Mängelhaftung ist ausgeschlossen für Mängel, die durch äußere, nicht von aisys media zu vertretende Einflüsse, oder durch unsachgemäße Nutzung des Kunden verursacht werden. Sie entfällt ebenfalls, wenn der Kunde selbst oder Dritte Änderungen und/oder Ergänzungen an den Leistungen von aisys media ohne ausdrückliche Genehmigung in Textform vornehmen. Der Kunde kann jedoch den Gegenbeweis erbringen, dass die jeweilige Veränderung und/oder Ergänzung nicht ursächlich für den Mangel ist. 

 

7.       Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet aisys media insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, regelmäßige, in branchenüblich kurzen Abständen durchzuführende, Datensicherungen, z.B. mit Hilfe der entsprechenden Exportfunktionen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können, soweit die jeweilige Datensicherung nicht zu den Hauptleistungspflichten von aisys media gehört.

 

8.       Der Kunde zeigt Mängel unverzüglich an. Die Anzeige kann zunächst mündlich erfolgen, ist jedoch spätestens am dritten Werktag in Textform einzureichen. Eine Mängelmeldung darf nur von einer fachkundigen Person erfolgen und muss folgenden Anforderungen genügen:

a)       genaue Beschreibung des Problems (Fehler und erwartetes Verhalten)

b)       Screenshot der Fehlermeldung

c)       eine Beschreibung, wie der Fehler reproduziert werden kann

d)       aussagefähigen Ansprechpartner zur Problemstellung

 

9.       Der Kunde wird vor der Geltendmachung von Nacherfüllungsansprüchen mit der gebotenen Sorgfalt prüfen, ob ein der Nacherfüllung unterliegender Mangel gegeben ist. Sofern ein behaupteter Mangel nicht der Verpflichtung zur Nacherfüllung unterfällt (Scheinmangel) oder aisys media durch eine nicht ausreichend bestimmte Fehlermeldung erhöhten Aufwand hat, kann der Kunde, der Unternehmer ist, mit den für Verifizierung und Fehlerbehebung erbrachten Leistungen von aisys media zu ihren jeweils gültigen Vergütungssätzen zuzüglich der angefallenen Auslagen belastet werden, es sei denn, der Kunde hätte den Scheinmangel auch bei Anstrengung der gebotenen Sorgfalt nicht erkennen können.

 

10.    Der Kunde wird aisys media bei der Mangelfeststellung und -beseitigung unterstützen und unverzüglich Einsicht in benötigte Informationen gewähren, aus denen sich die näheren Umstände des Auftretens des Mangels ergeben.

 

11.    Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt, erfolgt die Nacherfüllung nach Wahl von aisys media durch Beseitigung des Mangels, Lieferung eines Programmes oder einer anderen Sache, das den Mangel nicht hat, oder Aufzeigen von Möglichkeiten, wie die Auswirkungen des Mangels vermieden werden können. Der Kunde darf eine Minderung nicht durch Abzug von der vereinbarten monatlichen Pauschale durchsetzen. Entsprechende Bereicherungs- oder Schadensersatzansprüche bleiben unberührt. Das Kündigungsrecht des Kunden wegen Nichtgewährung des Gebrauchs nach § 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist ausgeschlossen, sofern nicht die Nachbesserung oder Ersatzlieferung als fehlgeschlagen anzusehen ist. Die verschuldensunabhängige Schadensersatzhaftung von aisys media für Mängel, die bereits bei Vertragsschluss vorhanden waren, ist ausgeschlossen.

 

12.    Die Mängelbeseitigung durch aisys media kann auch durch telefonische, schriftliche oder elektronische Handlungsanweisungen an den Kunden, der Unternehmer ist, erfolgen.

 

13.    Solange der Kunde, die nach dem jeweiligen Vertrag fällige Vergütung noch nicht vollständig gezahlt hat und er kein berechtigtes Interesse am Zurückbehalt der rückständigen Vergütung hat, ist aisys media berechtigt, die Nacherfüllung zu verweigern.

 

14.    Eine Selbstvornahme durch den Kunden ist ausgeschlossen.

 

15.    Erfüllungsort für die Nacherfüllung ist der Sitz von aisys media. 

 

16.    aisys media ist innerhalb einer angemessenen Frist zu mindestens fünf Nacherfüllungsversuchen berechtigt, sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt. Das Fehlschlagen eines fünften Nacherfüllungsversuches bedeutet nicht zwingend das endgültige Fehlschlagen der Nacherfüllung. aisys media ist vielmehr innerhalb der gesetzten Fristen oder angesichts der Umstände des Einzelfalles zu weiteren Nacherfüllungsversuchen berechtigt.

 

17.    aisys media haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

 

18.    Für sonstige Schäden haftet aisys media nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). 

 

19.    Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

 

20.    Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen von aisys media.

 

21.    Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

 

 

§ 8 Nutzungsrechte

 

1.       Sämtliche Inhalte des Portals von aisys media sind urheberrechtlich geschützt.

 

2.       Die vereinbarten Nutzungsrechte an den von aisys media zur Verfügung gestellten Leistungen gehen an den Kunden jeweils nur unter der Bedingung der Zahlung des monatlichen Mietzinses über. Gibt es keine gesonderte Nutzungsrechtvereinbarung in dem zu Grunde liegenden Angebot, so erhält der Kunde grundsätzlich nur ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich auf die Vertragslaufzeit befristetes Nutzungsrecht für die bestimmungsgemäße Verwendung. 

 

3.       Der Kunde hat keinen Anspruch auf Offenlegung und/oder Übertragung des Quellcodes, soweit keine zwingenden gesetzlichen Regelungen entgegenstehen. Sämtliche Rechte an jedweder Software stehen im Verhältnis der Vertragspartner ausschließlich aisys media zu, soweit nach diesen AGB oder einer sonstigen Vereinbarung keine Rechte an den Kunden eingeräumt werden. Dieser Vertrag räumt keinerlei Eigentumsrechte/Intellectual-Property-Rechte oder vergleichbare Rechte an der Software und den Funktionalitäten ein. Sämtliche Intellectual-Property-Rechte verbleiben auch mit dem Nutzungsrecht gemäß dieses Nutzungsvertrages bei aisys media. Der Kunde erwirbt insbesondere keine Rechte an dem Sourcecode der Software.  

 

4.       Der Kunde ist darüber hinaus insbesondere nicht berechtigt, das Portal und Funktionalitäten, ohne vorherige schriftliche Erlaubnis von aisys media über den vereinbarten Umfang hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen. Insbesondere ist es nicht gestattet, Lizenzen und/oder Pakete und Funktionalitäten zu veräußern, zu vermieten oder zu verleihen.

 

5.       Der Kunde räumt aisys media für den Fall, dass urheberrechtlich relevante Werke hochgeladen werden, ein einfaches, räumlich, zeitlich und inhaltlich beschränktes Nutzungsrecht zur bestimmungsgemäßen Verwendung innerhalb des Portals von aisys media ein.  

 

6.       Der Kunde ist ebenfalls verpflichtet sicherzustellen, dass die von ihm an aisys media überlassenen Daten, Bilder, Texte und sonstigen Inhalte für die vertraglich vereinbarten, von aisys media zu erbringenden Leistungen, nicht gegen gesetzliche Vorschriften und/oder Rechte Dritter verstoßen. Der Kunde stellt aisys media von jeglicher Haftung in Bezug auf die Verletzung dieser Pflichten frei. Etwaige Regressansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. aisys media ist nicht verpflichtet, die Inhalte des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße hin zu prüfen.

 

7.       aisys media ist berechtigt, jedwede Entwicklung und jedwedes Know-how aus Aufträgen/Weiterentwicklungen auch frei bei weiteren Aufträgen einzusetzen und nach freiem Belieben zu verwerten.

 

 

§ 9 Höhere Gewalt

 

aisys media ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere Pandemien, Epidemien, rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben sowie behördliche Maßnahmen.

 

 

§ 10 Schlussbestimmungen

 

1.       Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten betreffend des Vertragsverhältnisses ist der Firmensitz von aisys media in Deutschland, sofern die Parteien Kaufleute sind.

 

2.       Änderungen oder Ergänzungen des jeweiligen Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit mindestens der Textform.

 

3.       Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder während der Vertragsdauer unwirksam werden, so wird diese Vereinbarung in allen übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt und gilt unverändert weiter. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine andere, zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

 

 

Stand: 03.08.2023